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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Molutrex - Solution d'hydroxyde de potassium 5 % pour application cutanée. fl 3 ml LösungMolutrex, Kaliumhydroxid-Lösung 5 % zur lokalen Anwendung auf der Haut, 3 ml Behandlung von Molluscum contagiosum (Dellwarzen) Molluscum Contagiosum ist eine gutartige, hochansteckende, viral bedingte Hauterkrankung, die in der Regel die Haut und manchmal auch die Schleimhäute befällt und in den letzten 10 Jahren vor allem bei Kindern mit atopischer Haut stetig zugenommen hat. Alternative zur Kürettage Einfache Dosierung Einfach zu verwenden dank der zwei Applikatoren. Ohne Abspülen Kann auf Gesicht und Körper (außer Augenkonturen und Schleimhäuten) angewendet werden. Hinweise zur Anwendung: Molutrex ist sehr einfach zu verwenden. 1 bis 2 Anwendungen pro Tag, bis eine Rötung auftritt (normalerweise 2 bis 10 Tage). Es muss nicht abgespült werden. Es kann auf Gesicht und Körper (ohne Augenkonturen und Schleimhäute) bei Erwachsenen und Kindern ab 2 Jahren angewendet werden. Indikation: Behandlung von Molluscum contagiosum. Für Kinder ab 2 Jahren. Aufbewahrung: Lagern Sie das Produkt in aufrechter Position bei Raumtemperatur (15-25°C). Außer Sichtweite und außerhalb der Reichweite von Kindern aufbewahren. Zusammensetzung: 5% Kaliumhydroxid, gereinigtes Wasser. Verpackung: 3-ml-Flasche mit 2 Applikatoren18,89 €*Versand: 3,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Virtus Group GmbH Virtus Espressomaschine, automatisch, 1 Gruppe, 3 Liter – EFA0014Virtus Group GmbH Virtus Espressomaschine, automatisch, 1 Gruppe, 3 Liter – EFA0014. Netto-Breite mm: 375. Netto-Höhe mm: 485. Anschlussart: elektrisch. Spannung (V): 220-240. Gesamtleistung Elektro (kW): 1,800. Länge in cm: 56,00. Breite in cm: 51,00. Höhe in cm: 56,00. Versandgewicht kg: 35,00. Menge Colli: 1. Netto-Länge mm: 530. Frequenz (Hz): 50-60. Phase: 1F+N. Gewicht (kg): 30,50.1547,87 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Big L Solution Micro Solution Micro, Solution Micro / 230cm 1-7gDie Solution Micro Rute hat Big L speziell die UL-Angelei mit extrem niedrigen Gewichten entwickelt. Die Ruten dieser Serie sind mit einem japanischen 40-Tonnen Toray Blank und Sea Guide Ringen ausgestattet. Der minimalistisch gehaltene Rollenhalter erspart zusätzliches Gewicht. Dies macht sie besonders leicht und ermöglicht ein ultra-sensibles Ködergefühl. Die perfekt aufeinander abgestimmten Komponenten sorgen zudem für eine ausgewogene Balance der Rute. Der Blank ist „Extrem-Fast“ und besitzt eine Spitzenaktion mit einem kräftigen Rückgrat und einer super feinen Spitze. Dadurch lädt sich der Blank auch bei niedrigen Gewichten optimal auf und ermöglicht somit große Wurfweiten mit kleinsten Ködern. Um die Kontaktfläche zum Blank zu maximieren, wurde das Griffstück im Vergleich zur Contact-Serie erheblich abgespeckt. Dies Ermöglicht ein noch feineres Ködergefühl. Die letzten 4 Ringe sind zudem mit einer Glow-in-the-Dark Wicklung versehen. Diese ermöglicht eine deutlich bessere Bisserkennung bei schlechten Sichtverhältnissen. Inkl. Fleece Futteral. Die Solution Micro 2,30m 1-7g ist eine extrem vielseitige Rute und eignet sich ideal für die Angelei auf Barsch und Forelle, aber auch im Drill mit kapitalen Räubern macht die Rute eine gute Figur. Mit diesem Modell lassen sich kleine Gummifische bis 7 cm, Spoons / Blinker, bis hin zum Twitchbait eine Vielzahl an unterschiedlichen Ködern fischen. Dieses Modell ist die perfekte Rute für alle, die ultra leichtes fischen mit Micro-Jigs und anderen Finesse-Montagen bevorzugen. Das breite Spektrum der Einsatzmöglichkeiten macht die Rute besonders interessant für Angler, die in Kanälen, Bächen und Häfen fischen möchten. Hervorzuheben ist noch das geringe Eigengewicht von nur 90 Gramm. Die Solution Micro 2,35m 3-12g ist eine extrem vielseitige Rute und eignet sich ideal für die Angelei auf Barsch und Forelle, aber auch für das feine Angeln auf Zander bringt dieses Modell die passende Performance mit. Mit diesem Modell lassen sich kleine Gummifische bis 10 cm, Spoons / Blinker, bis hin zum Twitchbait eine Vielzahl an unterschiedlichen Ködern fischen. Auch für die Präsentation mit Finesse-Montagen, wie dem Dropshot– oder Carolina-Rig ist die Solution Micro bestens geeignet. Das breite Spektrum der Einsatzmöglichkeiten macht die Rute besonders interessant für Angler, die in Kanälen, Bächen und Häfen fischen möchten. Hervorzuheben ist noch das geringe Eigengewicht von nur 93 Gramm.123,24 €*Versand: 5,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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apo.com Group GmbH Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter 18650135Anwendungsgebiet von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounterWasserstoffperoxid ist vielseitig einsetzbar. Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter ist eine effektive Lösung zur Reinigung von Wunden und zur Desinfektion des Mundes bei Mundgeruch. Ebenso wird es zum Spülen des Mundraumes bei Zahnfleischblutungen und Mundschleimhautentzündungen angewendet. Dadurch kann Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter dazu beitragen, Infektionen zu verhindern und die Heilung von Wunden und Entzündungen zu fördern.Wirkstoffe / Inhaltsstoffe / ZutatenInhaltsstoffe von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter: 1000 g enthalten: als Wirkstoff: 100 g Wasserstoffperoxid 30 % Sonstige Bestandteile: Phosphorsäure 10 %, gereinigtes Wasser GegenanzeigenBei dem sehr selten auftretenden, genetisch bedingten Katalasemangel (Akatalasämie) ist die Wirkung von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter vermindert. Der Einsatz von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter bei Schwangeren und stillenden Müttern sollte nur bei viraler Indikation und unter einer Nutzen-Risiko-Abwägung erfolgen. Nebenwirkungen: Nach Auftragen von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter kann es zu Überempfindlichkeitsreaktionen gegen die Lösungsinhaltsstoffe kommen. Wenn Sie Nebenwirkungen bemerken, wenden Sie sich an Ihre Ärztin, Ihren Arzt oder in Ihrer Apotheke. Dies gilt auch für Nebenwirkungen, die nicht in dieser Packungsbeilage angegeben sind. Sie können Nebenwirkungen auch direkt dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Abt. Pharmakovigilanz, Website: www.bfarm.de anzeigen. Indem Sie Nebenwirkungen melden, können Sie dazu beitragen, dass mehr Informationen über die Sicherheit dieses Arzneimittels zur Verfügung gestellt werden. Wechselwirkungen: Keine bekannt. Bitte informieren Sie Ihre �8,99 €*Versand: 4,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Bekomme ich die Klausel?
Um diese Frage zu beantworten, benötige ich weitere Informationen. Welche Klausel genau meinen Sie? In welchem Zusammenhang steht sie? **
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Was ist die Guillotine Klausel?
Die Guillotine Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass bei einem Verstoß gegen bestimmte Bedingungen oder Vereinbarungen im Vertrag alle verbleibenden Rechte oder Leistungen automatisch entfallen. Dies bedeutet, dass die Partei, die gegen die Klausel verstößt, alle Vorteile oder Rechte verliert, die sie aus dem Vertrag hätten erhalten sollen. Die Klausel wird oft verwendet, um sicherzustellen, dass Vertragsparteien ihre Verpflichtungen ernst nehmen und die Einhaltung der Vereinbarungen gewährleisten. Sie dient als Abschreckungsmittel, um Vertragsverletzungen zu vermeiden und die Vertragsdurchsetzung zu erleichtern. In der Regel wird die Guillotine Klausel in Verträgen verwendet, die besonders wichtige oder sensible Bedingungen enthalten, bei deren Nichteinhaltung schwerwiegende Konsequenzen drohen. **
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
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Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
Wann ist eine Klausel unwirksam?
Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen geltendes Recht verstößt, beispielsweise gegen Verbraucherschutzgesetze oder das Bürgerliche Gesetzbuch. Auch wenn eine Klausel unklar oder mehrdeutig formuliert ist, kann sie unwirksam sein, da Verträge klar und verständlich sein müssen. Zudem können Klauseln unwirksam sein, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder überraschende Inhalte enthalten, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden. In solchen Fällen kann die Klausel im Streitfall von einem Gericht für nichtig erklärt werden. **
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Virtus Group GmbH Virtus Espressomaschine, automatisch, 1 Gruppe, 3 Liter – EFA0014Virtus Group GmbH Virtus Espressomaschine, automatisch, 1 Gruppe, 3 Liter – EFA0014. Netto-Breite mm: 375. Netto-Höhe mm: 485. Anschlussart: elektrisch. Spannung (V): 220-240. Gesamtleistung Elektro (kW): 1,800. Länge in cm: 56,00. Breite in cm: 51,00. Höhe in cm: 56,00. Versandgewicht kg: 35,00. Menge Colli: 1. Netto-Länge mm: 530. Frequenz (Hz): 50-60. Phase: 1F+N. Gewicht (kg): 30,50.1547,87 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Wann Salvatorische Klausel?
Eine salvatorische Klausel wird in Verträgen verwendet, um sicherzustellen, dass im Falle der Unwirksamkeit einer Vertragsbestimmung die übrigen Bestimmungen weiterhin Gültigkeit behalten. Sie dient dazu, die Wirksamkeit des Vertrags insgesamt zu erhalten, auch wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. Die salvatorische Klausel wird üblicherweise am Ende eines Vertrags platziert und regelt, wie mit unwirksamen Klauseln umgegangen werden soll. Sie ist ein wichtiges Instrument, um Rechtssicherheit zu gewährleisten und Streitigkeiten zu vermeiden. **
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Was ist eine Klausel?
Eine Klausel ist ein Bestandteil eines Vertrags oder einer Vereinbarung, der eine bestimmte Bedingung oder Regelung enthält. Sie legt fest, welche Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen. Klauseln können verschiedene Themenbereiche abdecken, wie zum Beispiel Zahlungsbedingungen, Haftungsausschlüsse oder Kündigungsfristen. **
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Bekomme ich die Klausel?
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Was ist die Guillotine Klausel?
Die Guillotine Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass bei einem Verstoß gegen bestimmte Bedingungen oder Vereinbarungen im Vertrag alle verbleibenden Rechte oder Leistungen automatisch entfallen. Dies bedeutet, dass die Partei, die gegen die Klausel verstößt, alle Vorteile oder Rechte verliert, die sie aus dem Vertrag hätten erhalten sollen. Die Klausel wird oft verwendet, um sicherzustellen, dass Vertragsparteien ihre Verpflichtungen ernst nehmen und die Einhaltung der Vereinbarungen gewährleisten. Sie dient als Abschreckungsmittel, um Vertragsverletzungen zu vermeiden und die Vertragsdurchsetzung zu erleichtern. In der Regel wird die Guillotine Klausel in Verträgen verwendet, die besonders wichtige oder sensible Bedingungen enthalten, bei deren Nichteinhaltung schwerwiegende Konsequenzen drohen. **
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Big L Solution Micro Solution Micro, Solution Micro / 230cm 1-7gDie Solution Micro Rute hat Big L speziell die UL-Angelei mit extrem niedrigen Gewichten entwickelt. Die Ruten dieser Serie sind mit einem japanischen 40-Tonnen Toray Blank und Sea Guide Ringen ausgestattet. Der minimalistisch gehaltene Rollenhalter erspart zusätzliches Gewicht. Dies macht sie besonders leicht und ermöglicht ein ultra-sensibles Ködergefühl. Die perfekt aufeinander abgestimmten Komponenten sorgen zudem für eine ausgewogene Balance der Rute. Der Blank ist „Extrem-Fast“ und besitzt eine Spitzenaktion mit einem kräftigen Rückgrat und einer super feinen Spitze. Dadurch lädt sich der Blank auch bei niedrigen Gewichten optimal auf und ermöglicht somit große Wurfweiten mit kleinsten Ködern. Um die Kontaktfläche zum Blank zu maximieren, wurde das Griffstück im Vergleich zur Contact-Serie erheblich abgespeckt. Dies Ermöglicht ein noch feineres Ködergefühl. Die letzten 4 Ringe sind zudem mit einer Glow-in-the-Dark Wicklung versehen. Diese ermöglicht eine deutlich bessere Bisserkennung bei schlechten Sichtverhältnissen. Inkl. Fleece Futteral. Die Solution Micro 2,30m 1-7g ist eine extrem vielseitige Rute und eignet sich ideal für die Angelei auf Barsch und Forelle, aber auch im Drill mit kapitalen Räubern macht die Rute eine gute Figur. Mit diesem Modell lassen sich kleine Gummifische bis 7 cm, Spoons / Blinker, bis hin zum Twitchbait eine Vielzahl an unterschiedlichen Ködern fischen. Dieses Modell ist die perfekte Rute für alle, die ultra leichtes fischen mit Micro-Jigs und anderen Finesse-Montagen bevorzugen. Das breite Spektrum der Einsatzmöglichkeiten macht die Rute besonders interessant für Angler, die in Kanälen, Bächen und Häfen fischen möchten. Hervorzuheben ist noch das geringe Eigengewicht von nur 90 Gramm. Die Solution Micro 2,35m 3-12g ist eine extrem vielseitige Rute und eignet sich ideal für die Angelei auf Barsch und Forelle, aber auch für das feine Angeln auf Zander bringt dieses Modell die passende Performance mit. Mit diesem Modell lassen sich kleine Gummifische bis 10 cm, Spoons / Blinker, bis hin zum Twitchbait eine Vielzahl an unterschiedlichen Ködern fischen. Auch für die Präsentation mit Finesse-Montagen, wie dem Dropshot– oder Carolina-Rig ist die Solution Micro bestens geeignet. Das breite Spektrum der Einsatzmöglichkeiten macht die Rute besonders interessant für Angler, die in Kanälen, Bächen und Häfen fischen möchten. Hervorzuheben ist noch das geringe Eigengewicht von nur 93 Gramm.123,24 €*Versand: 5,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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apo.com Group GmbH Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter 18650135Anwendungsgebiet von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounterWasserstoffperoxid ist vielseitig einsetzbar. Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter ist eine effektive Lösung zur Reinigung von Wunden und zur Desinfektion des Mundes bei Mundgeruch. Ebenso wird es zum Spülen des Mundraumes bei Zahnfleischblutungen und Mundschleimhautentzündungen angewendet. Dadurch kann Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter dazu beitragen, Infektionen zu verhindern und die Heilung von Wunden und Entzündungen zu fördern.Wirkstoffe / Inhaltsstoffe / ZutatenInhaltsstoffe von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter: 1000 g enthalten: als Wirkstoff: 100 g Wasserstoffperoxid 30 % Sonstige Bestandteile: Phosphorsäure 10 %, gereinigtes Wasser GegenanzeigenBei dem sehr selten auftretenden, genetisch bedingten Katalasemangel (Akatalasämie) ist die Wirkung von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter vermindert. Der Einsatz von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter bei Schwangeren und stillenden Müttern sollte nur bei viraler Indikation und unter einer Nutzen-Risiko-Abwägung erfolgen. Nebenwirkungen: Nach Auftragen von Wasserstoffperoxid Lösung 3% 1000 g (1L) von apodiscounter kann es zu Überempfindlichkeitsreaktionen gegen die Lösungsinhaltsstoffe kommen. Wenn Sie Nebenwirkungen bemerken, wenden Sie sich an Ihre Ärztin, Ihren Arzt oder in Ihrer Apotheke. Dies gilt auch für Nebenwirkungen, die nicht in dieser Packungsbeilage angegeben sind. Sie können Nebenwirkungen auch direkt dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte, Abt. Pharmakovigilanz, Website: www.bfarm.de anzeigen. Indem Sie Nebenwirkungen melden, können Sie dazu beitragen, dass mehr Informationen über die Sicherheit dieses Arzneimittels zur Verfügung gestellt werden. Wechselwirkungen: Keine bekannt. Bitte informieren Sie Ihre �8,99 €*Versand: 4,99 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Cremer, Georg: Soziale DienstleistungenSoziale Dienstleistungen , Marktgestaltung für hilfebedürftige Menschen , Sonstige > Nutzfahrzeugteile , Auflage: 2. überarbeitete und aktual. Auflage, Erscheinungsjahr: 20231016, Produktform: Kartoniert, Autoren: Cremer, Georg~Goldschmidt, Nils~Höfer, Sven, Edition: REV, Auflage: 23002, Auflage/Ausgabe: 2. überarbeitete und aktual. Auflage, Keyword: Erbringung sozialer Dienstleistungen; Märkte sozialer Dienstleistungen; Politik sozialer Dienstleistungen; Soziale Arbeit; Soziale Marktwirtschaft; Sozialrecht; soziale Dienstleistungen, Fachschema: Dienstleistung~Tertiärer Sektor~Sozialarbeit~Politik / Recht, Staat, Verwaltung, Parteien~Wohlfahrt~Dienst (staatlich) / Öffentlicher Dienst~Öffentlicher Dienst - Dienst (staatlich)~Sozialrecht, Fachkategorie: Kommunal-, Regional- und Landesregierung~Öffentlicher Dienst und öffentlicher Sektor~Sozialrecht, Region: Deutschland, Bildungszweck: für die Hochschule, Warengruppe: TB/Volkswirtschaft, Fachkategorie: Wohlfahrtsökonomie, Thema: Verstehen, Text Sprache: ger, Seitenanzahl: XVI, Seitenanzahl: 276, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Verlag: UTB GmbH, Verlag: UTB GmbH, Verlag: UTB GmbH, Co-Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Co-Verlag: Mohr Siebeck GmbH & Co. K, Länge: 214, Breite: 149, Höhe: 15, Gewicht: 386, Produktform: Kartoniert, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft, Vorgänger: 3983234, Vorgänger EAN: 9783825236656, eBook EAN: 9783838561363, Herkunftsland: DEUTSCHLAND (DE), Katalog: deutschsprachige Titel, Katalog: Gesamtkatalog, Katalog: Kennzeichnung von Titeln mit einer Relevanz > 30, Katalog: Lagerartikel, Book on Demand, ausgew. Medienartikel, Relevanz: 0030, Tendenz: -1, Unterkatalog: AK, Unterkatalog: Bücher, Unterkatalog: Lagerartikel, Unterkatalog: Taschenbuch,29,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Richter, Bruno: Die Ähnlichkeit von Waren und DienstleistungenDie Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen , Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren Ergebnissen zu gelangen. Die Sammlung des 'Richter/Stoppel' leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet. NEU in der 19. Auflage: ¿ ca. 1.000 neu erfasste Entscheidungen ¿ Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.04.2024 , Tagfahrleuchten > Beleuchtung , Auflage: 20. Auflage, Erscheinungsjahr: 20240822, Produktform: Leinen, Autoren: Richter, Bruno~Stoppel, Wolfgang, Auflage: 24020, Auflage/Ausgabe: 20. Auflage, Seitenzahl/Blattzahl: 576, Keyword: Beschwerdekammer; Dienstleistungen; Marke; Markenrecht; Waren, Fachschema: Handelsrecht~Markenrecht~Unternehmensrecht~Wettbewerbsrecht - Wettbewerbssache, Fachkategorie: Gesellschafts-, Handels- und Wettbewerbsrecht, allgemein, Warengruppe: HC/Handels- und Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, UNSPSC: 49019900, Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik: 49019900, Länge: 306, Breite: 218, Höhe: 37, Gewicht: 1702, Produktform: Gebunden, Genre: Sozialwissenschaften/Recht/Wirtschaft,229,00 €*Versand: 0,00 €Sichere Weiterleitung zum Anbieter
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Was ist die salvatorische Klausel?
Was ist die salvatorische Klausel? Die salvatorische Klausel ist eine Vertragsklausel, die besagt, dass eine ungültige oder nicht durchsetzbare Bestimmung eines Vertrags durch eine gültige und durchsetzbare Bestimmung ersetzt wird. Diese Klausel soll sicherstellen, dass der Vertrag insgesamt gültig bleibt, auch wenn einzelne Teile ungültig sind. Die salvatorische Klausel wird häufig in Verträgen verwendet, um rechtliche Unsicherheiten zu vermeiden und die Vertragsparteien zu schützen. Durch die salvatorische Klausel wird sichergestellt, dass der Vertrag auch dann noch Bestand hat, wenn einzelne Klauseln unwirksam sind. **
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Ist eine salvatorische Klausel Pflicht?
Eine salvatorische Klausel ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, aber es ist ratsam, sie in Verträgen aufzunehmen, um im Falle der Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen die Gültigkeit des restlichen Vertrags zu sichern. Durch eine salvatorische Klausel wird vermieden, dass der gesamte Vertrag hinfällig wird, wenn eine Klausel unwirksam ist. Sie dient somit der Rechtssicherheit und der Vermeidung von Streitigkeiten. Es ist daher empfehlenswert, eine salvatorische Klausel in Verträgen zu verwenden, um im Ernstfall Klarheit und Sicherheit zu schaffen. **
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Was ist die Backstop Klausel?
Die Backstop-Klausel ist eine Vereinbarung im Brexit-Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, die sicherstellen soll, dass es auch nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU keine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland gibt. Sie besagt, dass Nordirland im Binnenmarkt und in der Zollunion bleibt, falls keine andere Lösung gefunden wird. Die Klausel ist umstritten, da einige befürchten, dass sie das Vereinigte Königreich dauerhaft an die EU binden könnte. Es handelt sich um eine Art Versicherung, um die offene Grenze auf der irischen Insel zu erhalten, unabhhängig von den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich. **
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Wann ist eine Klausel unwirksam?
Eine Klausel ist unwirksam, wenn sie gegen geltendes Recht verstößt, beispielsweise gegen Verbraucherschutzgesetze oder das Bürgerliche Gesetzbuch. Auch wenn eine Klausel unklar oder mehrdeutig formuliert ist, kann sie unwirksam sein, da Verträge klar und verständlich sein müssen. Zudem können Klauseln unwirksam sein, wenn sie den Vertragspartner unangemessen benachteiligen oder überraschende Inhalte enthalten, die nicht ausdrücklich vereinbart wurden. In solchen Fällen kann die Klausel im Streitfall von einem Gericht für nichtig erklärt werden. **
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